Aktuelle Meldungen und Bekanntgaben - Amtstafel der Stadt Laufen

Das Rathaus und der Bauhof der Stadt Laufen sind am Faschingsdienstag, 13.02.2018 ganztägig geschlossen.

Am Aschermittwoch, 14.02.2018 sind wir wieder für Sie da.

Notrufnummer bei Sterbefällen: Alois Wagner, Telefon: +49 171 2779897.

Notrufnummer des Wasserwerks: Bereitschaftstelefon: +49 8682 954495.

Die Stadt Laufen hat mit Beschluss vom 16.01.2018 den Bebauungsplan Nr. 54 "Dammhausacker III" als Satzung beschlossen.

Nähere Informationen können Sie der anliegenden amtlichen Bekanntmachung entnehmen.

Gemäß der Mitteilung des Präsidenten des Landgerichts Traunstein hat die Stadt Laufen bis spätestens 05.06.2018 dem Amtsgericht Laufen für die in diesem Jahr stattfindenden Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 mindestens 4 Personen vorzuschlagen. Die Entscheidung, wer in die entsprechende Vorschlagsliste aufgenommen wird, muss der Stadtrat von Laufen bis spätestens 15.05.2018 treffen.

Die gesamte Bekanntmachung sowie die ergänzenden Anlagen finden Sie in den PDF-Dokumenten beigefügt.

Gemäß der Mitteilung des Präsidenten des Landgerichts Traunstein hat das Amt für Jugend, Kinder und Familien Berchtesgadener Land dem Amtsgericht Laufen für die in diesem Jahr stattfindenden Jugendschöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 mindestens 88 Personen, und zwar je zur Hälfte Männer und Frauen, vorzuschlagen. Die Entscheidung, wer in diese Vorschlagsliste des Kreisjugendamtes aufgenommen wird, trifft der Jugendhilfeausschuss des Landkreises BGL in der ersten Hälfte des Jahres 2018. Aus dieser Vorschlagsliste wählt dann in der zweiten Jahreshälfte 2018 der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Laufen letztlich 22 Frauen und 22 Männer aus, die dann von 2019 bis 2023 als Vertreter des Volkes (Haupt- und Hilfsjugendschöffen) an der Rechtsprechung in Strafsachen des Jugendschöffengerichts Laufen und der Jugendkammer beim Landgericht Traunstein teilnehmen müssen.

Die gesamte Bekanntmachung sowie die ergänzenden Anlagen finden Sie in den PDF-Dokumenten anbei.

Das Kleinprojekt wird über das EU-Programm Interreg V A Österreich/Bayern 2014 – 2020 finanziell unterstützt.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten PDF-Mitteilung.

Die Übersicht über die Entsorgungszonen und damit verbundenen jeweiligen Termine entnehmen Sie bitte der beigefügten PDF-Bekanntmachung.

Derzeit sind die Termine für 2018 im Bereich Einrichtungen - Abfallbeseitigung (bei direkter Straßenauswahl) noch nicht eingetragen.

Seit Januar 2013 ist es in Bayern Pflicht, neue Wohnungen mit Rauchwarnmeldern auszustatten. Für bereits bestehenden Wohnraum gilt hier eine Übergangsfrist, die jetzt aber zum Jahresende 2017 endet.

Grundlage für diese Verpflichtung, die den jeweiligen Eigentümer betrifft, ist der Artikel 46 Absatz 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO), dem zu entnehmen ist, dass „in Wohnungen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, die zu Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben müssen. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird“. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzern (also auch den Mietern), es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.

Fragen und Antworten zur Rauchmelderpflicht (Bay. Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr)

Informationen der Versicherungskammer Bayern

Das Kleinprojekt wird über das EU-Programm Interreg V A Österreich/Bayern 2014 – 2020 finanziell unterstützt.

Besuchen Sie die Internetpräsenz der Stille-Nacht-Region unter https://stillenachtregion.com

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten PDF-Mitteilung.

Zur Einführung unseres Elektro-Bürgerautos bieten wir allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf nachfolgender neu eingerichteter Seite hier im Serviceportal der Stadt Laufen umfassende Informationen: Infoseite zum Elektro-Bürgerauto

Zusätzlich finden Sie hier ebenfalls die nachfolgend beigefügte Informationsbroschüre zum Herunterladen.

Sie haben nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetzes (BMG) die Möglichkeit, Widerspruch gegen einzelne regelmäßig durchzuführende Datenübermittlungen der Meldebehörde zu widersprechen. Dieser Widerspruch gilt jeweils bis zum Widerruf.

Der Stadtrat Laufen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 02.12.2015 ein neues Förderprogramm beschlossen, das sich an die Grundstückseigentümer in der Laufener Altstadt (förmlich festgesetztes Sanierungsgebiet, s. Lageplan) richtet und Anreize geben soll, das Erscheinungsbild ihrer Anwesen (Fassaden, Dächer, Gärten und Freiflächen) und damit das Stadtbild der Altstadt insgesamt ortsgerecht zu erhalten und, wo nötig, zu verbessern. Voraussetzung ist bei allen Maßnahmen, dass sie dem Gestaltungsleitfaden für die Altstadt, den der Stadtrat bereits am 04.08.2015 abgesegnet hat, entsprechen.

Zum 1. November 2015 tritt ein bundesweit einheitliches Bundesmeldegesetz in Kraft, das die 16 Landesmeldegesetze ablöst. Das Bundesmeldegesetz bringt einige neue gesetzliche Vorgaben mit sich. Die wichtigsten Neuerungen werden in diesem Artikel dargestellt.

Die Planfeststellung wurde beantragt vom Staatlichen Bauamt Traunstein. Für das Vorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Maßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Leobendorf und Heining beansprucht. Der Plan enthält auch Widmungen, Umstufungen und Einziehungen und wasserrechtliche Erlaubnisanträge.

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